Der Funk Kanal "Die da oben" hatte mir 8 Fragen zum AfD-Prüfungsverfahren geschickt. Ich poste hier mal meine Antworten ohne Schnitt und ohne Effekte. 1. Wie würde ein AfD-Verbotsverfahren aussehen? 2. Warum ist die AfD überhaupt „geeignet“ für ein Verbotsverfahren? 3. Wie stehen die Chancen in einem AfD-Verbotsverfahren? Warum glauben jetzt so viele, dass es erfolgreich sein könnte? 4. Wenn das Verbotsverfahren scheitert – spielt man der Partei dadurch nicht extrem in die Karten? 5. Die NPD-Verbotsverfahren sind gescheitert. Wo liegt hier der Unterschied? 6. Nicht einmal der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextrem ein. Kann man dann überhaupt die ganze Partei verbieten? Oder könnte man auch „Teile“ verbieten? 7. Wenn die Partei verboten wird, werden ja die Wähler nicht automatisch anders denken. Ist das dann überhaupt das richtige Instrument? 8. Könnten die AfD-Spitzen nicht einfach eine neue Partei gründen? https://www.tiktok.com/@anwaltjun Instagram: https://www.instagram.com/anwalt_jun/ Website: https://www.junit.de/
Deine Frage "was nützt..." kann die @jun.de beantworten www.youtube.com/watch?v=c4bY...
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